19.06.2013 - 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnung...

Nach gedenkenden Worten durch die Präsidentin anlässlich des 60. Jahrestages des Volks­aufstandes vom 17. Juni 1953 in der ehemaligen DDR wird eine Schweigeminute eingelegt.

Die Präsidentin eröffnet um 16.10 Uhr die (zweiundvierzigste) Sitzung.

Als Gäste werden interessierte Einwohnerinnen und Einwohner sowie die Vertreter der Medien begrüßt.
 

Mit Datum 13. Juni 2013 ist den Mitgliedern der Bürgerschaft über die Postfächer die Einladung zu dieser Sitzung zugegangen.

Weiterhin erfolgte die öffentliche Bekanntmachung ab 12. Juni 2013 durch Aushang im Schau­kasten am Rathaus und in den Ortsämtern sowie am 5. Juni 2013 im „Städtischen Anzeiger", außerdem im Internet.

Die Präsidentin stellt fest, dass ordnungsgemäß geladen und öffentlich bekannt gemacht wurde.

Die Bürgerschaft ist mit 49 Anwesenden bei 53 besetzten gesetzlichen Mandaten beschlussfähig.

Weiterhin wird erneut darauf hingewiesen, dass während der Sitzung das Betreiben von Funktelefonen grundsätzlich untersagt ist (§ 20 Abs. 6 Geschäftsordnung der Bürgerschaft).