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Auszug - Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2013 mit Haushaltsplan und Anlagen  

 
 
Sitzung des Ausschusses für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
TOP: Ö 6.1
Gremium: Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 06.06.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:20 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum 1a/b Rathausanbau
Ort: Neuer Markt 1, 18055 Rostock
2013/BV/4490 Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2013 mit Haushaltsplan und Anlagen
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
fed. Senator/-in:S 2, Georg Scholze
Federführend:Finanzverwaltungsamt (vor 31.10.2018)   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 (wie Dokument) A1 HHSatzung (16 KB)    
Anlage 2 2 (wie Dokument) A 2a-2b 2. PE-Verw.Tätk (62 KB)    
Anlage 3 3 (wie Dokument) A 2c 2. PE-Invest.Tätk (68 KB)    
Anlage 4 4 (wie Dokument) A 2d 2. PE-durchlfd..Gelder (10 KB)    
Anlage 5 5 (wie Dokument) Externer Link zu den Haushaltsbänden (49 KB)    

Frau Gründel erklärt, dass die Orientierung beim ersten Entwurf am Finanzplan erfolgte, daher kleinere Verschiebungen notwendig waren, die Gesamtsumme aber wieder ausgeglichen ist. Komplett neu ist der Band IV zu den 10 städtebaulichen Sondervermögen. Auf die Frage von Frau Jahnel, ob es gravierende Änderungen gibt, verneint Frau Gründel, weist aber darauf hin, dass die Maßnahmen in den einzelnen Programmgebieten nun in den jeweiligen Satzungen enthalten sind und fragt nach, ob eine Erläuterung erfolgen soll. Dies wird verneint. Die Maßnahmepläne werden der Bürgerschaft nicht mehr gesondert vorgelegt, sondern nur die Prioritätenlisten.

 

Herr Engelmann fragt nach dem Ausbau des Radweges Lichtenhagen-Warnemünde. Darauf hin erklärt Frau Schröder, dass der Ausbau zum Radschnellweg nicht eingeplant ist, da er sich in einem guten Zustand befindet und einspurig in beide Richtungen gut befahrbar ist.

 

Frau Göhring informiert den Ausschuss über die Einplanung eines standardisierten Notrufabfragedienstes für den Rettungsdienst. Diese Erneuerung bietet nach Erkenntnissen im weltweiten Einsatz  eine Verbesserung der rechtssicheren Disposition. Die Genehmigung der Krankenkassen wurde bereits erteilt. Mit der Einführung der Doppik müssen die Schulungsmaßnehmen aus der Investitionsmaßnahme "Notrufabfragesystem" herausgenommen werden und dem Ergebnishaushalt neu zugeordnet werden.

 

Frau Dr. Karlowski fragt nach Lärmbelästigung der Einwohner durch den geplanten Karawanstellplatz Weidenweg.  Frau Schröder führt aus, dass kein übermäßiger Lärm zu erwarten ist.

 

Eine Abstimmung erfolgt zu den jeweiligen Bereichen wie folgt:

 

                                                                dafür      dagegen     Enthaltung

 

32  Stadtamt:                                               8               0                  0

37  Brandschutz- und Rettungsamt:           8               0                  0

60  Bauamt:                                                 7               0                  1

61  Amt für Stadtentwicklung, Stadt-           7               0                  1

      planung und Wirtschaft   

66  Tief- und Hafenbauamt                          7               1                  0

67  Amt für Stadtgrün, Naturschutz

      und Landschaftspflege                          8               0                  0

73  Amt für Umweltschutz                           8               0                  0

74  Veterinär- und Lebensmittel-

      überwachungsamt                                 8               0                  0

82  Stadtforstamt                                         8               0                  0

83  Hafen- und Seemannsamt                    8               8                  8  

 

Abstimmung zum Band 4,

Sondervermögen:                                       5                0                 3