18.06.2013 - 5.4 Haushaltsplanentwurf 201...

In der Einleitung von Herrn Cornelius verweist er auf die Diskussion zum HASIKO 2013. Im Ergebnis hatte der Ortsbeirat der Konzeption nicht zugestimmt. Im Wesentlichen wurden in der Januarsitzung beraten:

·      Die Einsparung des Sitzungsgeldes für die OBR-Mitglieder würde im Promillebereich liegen

·      Die Einschränkungen der Mitwirkungsrechte und den demokratischen Entscheidungsprozessen sind im Verhältnis zu den geplanten Einsparungen nicht akzeptabel.

·      Herr Wiesner berichtet über die Auswirkungen der Reduzierung aus dem Jahr 2010 von  8 auf 5 Ortsämter und gibt einen Ausblick auf die Qualitätsverluste in der Arbeit für die Einwohner und die OBR im Besonderen.

·      Die Reduzierung der Anzahl der Stadtteilbibliotheken kann in Zeiten von abnehmenden Sozialverhalten und Bildungsständen nur abgelehnt werden

·      An einer gemeinsamen Finanzierung mit dem Landkreis von VHS und Musikschule sollte weiter gearbeitet werden.

·      Die unter Maßnahme 1.12 Realisierung eines Neubaus eines Verwaltungsgebäudes an der Nordkante des Neuen Marktes zur Abmietung des Gebäudes Ch.-Darwin-Ring wird abgelehnt.

Daher schlägt er vor die jetzt vorliegende Konzeption abzulehnen.

Der Ortsbeirat lehnt die Konzeption einstimmig ab.

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis: