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Auszug - Haushaltsplanentwurf 2013 Band IX Haushaltssicherungskonzept 2013 bis 2022  

 
 
Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Tourismus
TOP: Ö 4.2
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus Beschlussart: abgelehnt
Datum: Mi, 29.05.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:45 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum 1b Rathausanbau
Ort: Neuer Markt 1, 18055 Rostock
2013/BV/4498 Haushaltsplanentwurf 2013
Band IX
Haushaltssicherungskonzept 2013 bis 2022
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
fed. Senator/-in:1. OB, Roland Methling
2. S 2, Georg Scholze
Federführend:Amt für Management und Controlling Beteiligt:Finanzverwaltungsamt (vor 31.10.2018)
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 (wie Dokument) HASIKO_2013_2022 (707 KB)    
Anlage 2 2 (wie Dokument) Haushaltssicherungskonzept 2013 - 2022 nach Beschlussfassung (765 KB)    

 

Zur Aussage im HASIKO bei den Unternehmen WIRO, HERO, RVV und Südstadtklinikum: "Mit Umsetzung dieser Maßnahme ist der überarbeitete Wirtschaftsplan der Gesellschaft vor der Behandlung im Aufsichtsgremium der Bürgerschaft vorzulegen" werden von den Mitgliedern hinsichtlich Praktikabilität Bedenken geäußert.

Laut Wunsch der interfraktionellen Arbeitsgruppe wurde der Satz ins HASIKO aufgenommen, so Frau Höhne vom Amt für Management und Controlling.

Herr Dr. Schmidt (CDU) regt an, den Sachverhalt zu überarbeiten und der Bürgerschaft eine korrigierte Fassung vorzulegen.

 

Herr Knisch (B90/Die Grünen) hält das Haushaltssicherungskonzept für noch nicht entscheidungsreif und stellt den Geschäftsordnungsantrag, die Beschlussvorlage 2013/BV/4498 zu vertagen. Es erfolgt eine Gegenrede von Frau Knitter (SPD). Die Vorlage wurde bereits in den Ausschüssen vertagt, Unklarheiten könnten in der Bürgerschaftssitzung nochmals angesprochen werden.

 

Es erfolgt die Abstimmung des Geschäftsordnungsantrages von Herrn Knisch (B90/Die Grünen) zur Vertagung der Beschlussvorlage 2013/BV/4498:

 

Abstimmungsergebnis: Ablehnung (Ja: 3, Nein: 7, Enth.: 0)


Abstimmungsergebnis zur Beschlussvorlage 2013/BV/4498:

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

0

 

 

 

Dagegen:

7

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

3

 

Abgelehnt

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