15.05.2013 - 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnung...

Nach gedenkenden Worten durch die Präsidentin wird eine Schweigeminute eingelegt für das fraktionslose Mitglied der Bürgerschaft, Herrn Ralf Grabow, der am 3. Mai 2013 im Alter von 47 Jahren nach kurzer schwerer Krankheit verstorben ist.

Die Präsidentin eröffnet um 16.05 Uhr die (einundvierzigste) Sitzung.

Als Gäste werden interessierte Einwohnerinnen und Einwohner sowie die Vertreter der Medien begrüßt.
 

Mit Datum 8. Mai 2013 ist den Mitgliedern der Bürgerschaft über die Postfächer die Einladung zu dieser Sitzung zugegangen.

Weiterhin erfolgte die öffentliche Bekanntmachung ab 8. Mai 2013 durch Aushang im Schau­kasten am Rathaus und in den Ortsämtern sowie am 8. Mai 2013 im „Städtischen Anzeiger", außerdem im Internet.

Die Präsidentin stellt fest, dass ordnungsgemäß geladen und öffentlich bekannt gemacht wurde.

Die Bürgerschaft ist mit 41 Anwesenden bei 51 besetzten von 53 gesetzlichen Mandaten beschlussfähig.

Weiterhin wird erneut darauf hingewiesen, dass während der Sitzung das Betreiben von Funktelefonen grundsätzlich untersagt ist (§ 20 Abs. 6 Geschäftsordnung der Bürgerschaft).