14.05.2013 - 4.1 Anke Knitter (Vorsitzende des Ortsbeirates Toit...

Herr Cornelius erläutert noch einmal die Entstehung dieser Anträge auf Änderung der Hauptsatzung. Zu den Anträgen von Frau Knitter und Herrn Jansen liegen jeweils Stellungnahmen der Verwaltung vor.

Auf Vorschlag werden die Anträge gemeinsam  beraten und danach abgestimmt.

Diskussion:

• Wichtig sei das Ziel, die bessere Einbeziehung der OBR und somit die Stärkung der OBR.
• Die Bürgerschaft hat sich auch bereits mit dieser Thematik beschäftigt und ist an einer Änderung interessiert.
• Schade, dass durch die unkoordinierte Antragstellung kein einheitliches Handeln aller OBR möglich war.
• Großer Respekt für die Arbeit für die Antragsteller.
• Welche Wirkungen haben die Abstimmungsergebnisse im OBR für die jeweiligen Anträge?
• Der OBR könnte auch den drei Anträgen zustimmen.
• Herr Wiesner erläutert die Abstimmungen in den OBR Reutershagen und Gartenstadt / Stadtweide.

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis: