18.04.2013 - 5 Bericht der Senatorin für Jugend und Soziales, ...

Frau Dr. Melzer informiert, dass das Kultusministerium Änderungen im Bereich der Kulturförderung plane. Neben der kulturellen Grundversorgung (z.B. Bibliotheken, Musikschulen) sollen  Projekte mit überregionaler Bedeutung sowie sonstige herausragende Projekte gefördert werden. Dabei sollen die Kommunen stärker in die Verteilung der Mittel miteinbezogen werden. Dies bedeute einen hohen zusätzlichen Verwaltungsaufwand für die Kommunen, der so nicht leistbar sei. Es bestehe Klärungsbedarf mit dem Ministerium. Der Minister werde seine Vorstellungen auf der Landeskulturkonferenz am 30. April in Schwerin präsentieren.

Herr  Werner informiert, dass sich derzeit etliche Kulturträger in Vorbereitung der Erteilung der Zuwendungsbescheide durch das Land mit neuen Auflagen und Anforderungen des Ministeriums auseinandersetzen müssen. Die zunehmende Bürokratisierung habe ihre Ursache in einem kritischen Bericht des Landesrechnungshofes zur Zuwendungspraxis des Ministeriums. Das Amt für Kultur und Denkmalpflege habe zum Teil eine andere Sicht auf die Dinge. Man erwarte vom Ministerium, wenn das bisherige Verfahren gravierend verändert werde, dass dies mit der Kommune abgestimmt und kommuniziert werde.