02.04.2013 - 9 Informationen des Ortsbeiratsvorsitzenden und d...

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Wortprotokoll

Herr Friesecke informiert:

·         Letzte Sitzung des Klinikbeirates ist ausgefallen, neuer Termin am 22.04.2013.

·         Anwälte kontaktieren zur Zeit des Öfteren die Schiedsstelle

Herr Westphal:

·         Info zum Stand „Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Rostock“

-Änderungsanträge wurden von den Ortsbeiräten (OBR) erstellt, Bürgerschaft hat diesen TOP vertagt

-OBR Südstadt hat Antrag nach Erhalt des Schreiben vom Ministerium für Inneres und Sport M-V zurückgezogen

-OBR Toitenwinkel hat neuen Antrag erstellt, dieser sollte bei einem Treffen der Ortsbeiratsvorsitzenden am 27.03.13 abgestimmt werden

-Treffen wurde ohne Einbeziehung der Ortsämter organisiert

·         Ergebnisprotokoll Nahverkehrsanbindung (SPNV und ÖPNV) Seehafen Rostock liegt vor.

Herr Saß: Es wurden 3 verschiedene Varianten incl. der Vor- und Nachteile dargestellt. Der Lenkungskreis hat sich für eine Variante entschieden, in der die Bedienung durch zwei Buslinien sichergestellt wird. Die Fahrten sind so gelegt, dass ganztägig max. 20 Minuten

Wartezeiten (20 /10 Minuten-Takt) entstehen.

Herr Westphal informiert weiter:

·         Grünflächenbereisung des Amtes für Stadtgrün am 07.06.2013 um 13:00 Uhr, Einladung zum Thema „Natur im Tal der Carbäk gehen noch an die Ortsbeiräte

·         Sondernutzungserlaubnis für Eiswagen zum Anbieten von Eis in der Zeit vom 01.04.2013 bis 30.09.2013

·         Sondernutzungserlaubnis für eine Außenversorgung vor dem Geschäft Hinrichsdorfer Str.17 ab Hauskante in der Zeit vom 01.04.2013 bis 31.10.2013

·         Neubau des Geh- und Radweges am Gehlsdorfer Ufer. Nach den Rodungsarbeiten im Frühjahr 2013, wird im Mai/Juni 2013 das Großraumprofil am Zingelgraben gebaut.

·         Information über eine erteilte Baumfällgenehmigung

·         Aufgaben des Kommunalen Ordnungsdienstes der Hansestadt Rostock

·         Gründung der Arbeitsgruppe „Stadtjubiläum“; die Ortsamtsleiter, die Ortsbeiräte, die Vereine und andere Gremien sind aufgerufen Ideen zusammeln und entsprechende Strukturen zusammenzubringen

·         Mitteilung über genehmigungsfreies Bauvorhaben

·         Bürgerhinweis (Verschmutzung der Straßengräben im Ortsteil)