19.03.2013 - 7 Verschiedenes

Reduzieren

Wortprotokoll

 

Frau Helke informiert zum Terminplan der Haushaltseinbringung 2013.

(Terminplan liegt der Niederschrift als Anlage bei)

 

 

Frau Kröger informiert über ein Schreiben eines Rechtsanwaltes, welchen den Aufsichtsratsmitgliedern der VTR GmbH zur Kenntnis gegeben worden ist. In dem Schreiben wird sehr ausführlich darauf eingegangen, inwieweit die Kostenkontrolle bei der VTR GmbH durch den Oberbürgermeister rechtskonform oder auch nicht ist.

Herr Methling teilt daraufhin mit, dass ihm das Schreiben bisher nicht bekannt ist.

 

 

 

Herr Methling informiert, dass er das Finanzverwaltungsamt gebeten hat zu prüfen, ob noch dieses Jahr eine Stiftung zum Neubau eines Volkstheaters Rostock eingerichtet werden kann. Das Stiftungsgrundkapital soll dann ca. 250.000 EUR betragen. Im Sommer wird er darüber berichten, woher diese Mittel genommen werden sollen.

 

 

Reduzieren

 

Reduzieren

 

- Ende des öffentlichen Teils -

 

 

 

Neben den Hauptausschussmitgliedern und dem Sitzungsdienst der Bürgerschaft befinden sich noch Herr Senator Matthäus, Frau Senatorin Dr. Melzer, Frau Helke, Herr Stach, Herr Kunze, Herr Lösch, Herr Dr. Schlemmer, Herr Wehnert, Frau Hecht, Frau Gründel und Frau Jens im Sitzungsraum.