05.03.2013 - 5.1.5 Vorsitzende der Fraktionen DIE LINKE., SPD, BÜN...

Beschlussempfehlung:

1.              WIRO

Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2013 mit Haushaltsplan und Anlagen wird gemäß Anlage geändert. In den Anlagen zur Haushaltssatzung werden im Produkt 52205 (WIRO) die Ansätze auf den Sachkonten 47300000 (Finanzerträge aus verbundenen Unternehmen) und 67300000 (Finanzeinzahlungen aus verbundenen Unternehmen) wie folgt geändert:

- Angaben in EUR -

Produkt: 52205 WIRO Wohnungsgesellschaft mbH

Konto: 47300000 Finanzerträge aus verbundenen Unternehmen

Die Änderungen sind auf den Finanzhaushalt zu übertragen.

2.              Stellenplan

Im Teil I des Stellenplanes 2013 wird

die Stelle des Mobilitätskoordinators OKZ 02 00 000 025 im Bereich des Vorzimmer/Senatorinnen/Senatoren durch Verlagerung

der Stelle OKZ 10 14 000 004 SB Fuhrparkmanagement gedeckt.

Im Teil I des Stellenplanes 2013 werden dem Amt für Jugend und Soziales nachfolgende zwei Stellen durch Stellenverlagerung zugeführt:

- Jugendhilfeplaner/in OKZ 50 02 000 017 durch Stellenverlagerung

der Stelle OKZ 11 01 000 007  und

- Sozialplaner/in OKZ 50 02 000 018 aus OKZ 03 00 000 009

Aus dem Stellenpool sind dem Stadtamt im Teil I des Stellenplanes 2013 zum SG Verkehrsüberwachung 2 Stellen OKZ 32 14 000 030 - kw 02/2014 - und OKZ 32 14 010 009 - kw  01/15 - a 0,75 VbE zuzuführen und zu entfristen.

Im Teil I des Stellenplanes 2013 wird die Stelle Referent/in OB  OKZ 02 000 0024 von einer Beamtenstelle (BBO A14) in eine Angestelltenstelle (TVöD E14) geändert.

Abstimmungsergebnis:

angenommen!