06.03.2013 - 9.1.19 Vorsitzende der Fraktionen DIE LINKE., SPD, BÜN...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.1.19
- Sitzung:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 06.03.2013
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:05
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion der SPD
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschlussvorschlag:
1. WIRO
Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2013 mit Haushaltsplan und Anlagen wird gemäß Anlage geändert. In den Anlagen zur Haushaltssatzung werden im Produkt 52205 (WIRO) die Ansätze auf den Sachkonten 47300000 (Finanzerträge aus verbundenen Unternehmen) und 67300000 (Finanzeinzahlungen aus verbundenen Unternehmen) wie folgt geändert:
Produkt: 52205 WIRO Wohnungsgesellschaft mbH
Konto: 47300000 Finanzerträge aus verbundenen Unternehmen
- Angaben in EUR -
| 2012 | 2013 | 2014 | 2015 |
Bisher | 15.000.000 | 21.250.000 | 14.000.000 | 14.000.000 |
Neu | 15.000.000 | 15.000.000 | 14.000.000 | 14.000.000 |
Die Änderungen sind auf den Finanzhaushalt zu übertragen.
2. Stellenplan
Im Teil I des Stellenplanes 2013 wird die Stelle des Mobilitätskoordinators OKZ 02 00 000 025 im Bereich des Vorzimmer/Senatorinnen/Senatoren durch Verlagerung der Stelle OKZ 10 14 000 004 SB Fuhrparkmanagement gedeckt.
Im Teil I des Stellenplanes 2013 werden dem Amt für Jugend und Soziales nachfolgende zwei Stellen durch Stellenverlagerung zugeführt:
- Jugendhilfeplaner/in OKZ 50 02 000 017
durch Stellenverlagerung der Stelle OKZ 11 01 000 007 und
- Sozialplaner/in OKZ 50 02 000 018 aus OKZ 03 00 000 009:
Aus dem Stellenpool sind dem Stadtamt im Teil I des Stellenplanes 2013 zum SG Verkehrsüberwachung 2 Stellen
OKZ 32 14 000 030 - kw 02/2014 - und
OKZ 32 14 010 009 - kw 01/15 - a 0,75 VbE
zuzuführen und zu entfristen.
Im Teil I des Stellenplanes 2013 wird die Stelle Referent/in OB OKZ 02 000 0024 von einer Beamtenstelle (BBO A14) in eine Angestelltenstelle (TVöD E14) geändert.