06.03.2013 - 10.15 Freigabe von gesperrten Haushaltsansätzen im Er...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.15
- Sitzung:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Status Beschluss:
- Geprüft/Autorisiert
- Datum:
- Mi., 06.03.2013
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:05
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Finanzverwaltungsamt (vor 31.10.2018)
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung
Beschluss:
1. Die Sperre der Haushaltsansätze im Ergebnishaushalt und im Finanzhaushalt in den Produktkonten 11202.56290010 in Höhe von 19.800 EUR und 11202.76290010 in Höhe von 20.550 EUR wird aufgehoben.
2. Die Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen in dem Deckungskreis 5033 - Fraktionszuwendungen in Höhe von 19.800 EUR und überplanmäßiger Auszahlungen in dem Deckungskreis 7033 - Fraktionszuwendungen in Höhe von 20.550 EUR wird erteilt.
Abstimmungsergebnis:
Angenommen | X |
Abgelehnt |
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