06.03.2013 - 10.11 Freigabe von gesperrten Haushaltsansätzen im Er...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.11
- Sitzung:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Status Beschluss:
- Geprüft/Autorisiert
- Datum:
- Mi., 06.03.2013
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:05
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Finanzverwaltungsamt (vor 31.10.2018)
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung
Beschluss:
1. Die Sperre des Haushaltsansatzes im Ergebnishaushalt wird im Produktsachkonto 31201.55210011 - Leistungsbeteiligung bei Leistungen für Unterkunft und Heizung nach § 22 Abs. 1 SGB II in Höhe von 506.600 EUR aufgehoben.
2. Die gesperrten Mehrerträge im TH 50 in den Produktkonten 36101.41442079 und 36101.41442080 werden in Höhe von 1.033.500 EUR in Anspruch genommen.
3. Die Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen im Deckungskreis 5501
- TH 50 - Amt für Jugend und Soziales in Höhe von 1.033.500 EUR wird erteilt.
Abstimmungsergebnis:
Angenommen | X |
Abgelehnt |
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