06.03.2013 - 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnung...

Die Präsidentin eröffnet die (neununddreißigste) Sitzung.

Als Gäste werden interessierte Einwohnerinnen und Einwohner sowie die Vertreter der Medien begrüßt.
 

Mit Datum 28. Februar 2013 ist den Mitgliedern der Bürgerschaft über die Postfächer die Einladung zu dieser Sitzung zugegangen.

Weiterhin erfolgte die öffentliche Bekanntmachung ab 27. Februar 2013 durch Aushang im Schau­kasten am Rathaus und in den Ortsämtern sowie am 27. Februar 2013 im „Städtischen Anzeiger", außerdem im Internet.

Die Präsidentin stellt fest, dass ordnungsgemäß geladen und öffentlich bekannt gemacht wurde.

Die Bürgerschaft ist mit 40 Anwesenden bei 52 besetzten von 53 gesetzlichen Mandaten beschlussfähig.

Weiterhin wird erneut darauf hingewiesen, dass während der Sitzung das Betreiben von Funktelefonen grundsätzlich untersagt ist (§ 20 Abs. 6 Geschäftsordnung der Bürgerschaft).