25.10.2012 - 4.1 Susan Schulz (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE G...

Der Antrag wird im Zusammenhang mit der Beschlussvorlage zum Richtungsbeschluss zur künftigen denkmalgerechten Sanierung des Klostergartens diskutiert.

Herr Dr. Neubauer stellt die Sicht der Verwaltung dar. Die Vorzugsvariante C 2 schließt den historischen Weihnachtsmarkt im Klostergarten aus. Mit dem Richtungsbeschluss werden verschiedene Varianten dargestellt. Eine Beschlussfassung soll dazu führen, das weitere Provisorien, wie derzeit die Errichtung einer temporären Abwasserleitung für den Weihnachtsmarkt,  nicht mehr umgesetzt werden.

Herr Simowitsch spricht für den Ortsbeirat den Wunsch nach Erhalt des Weihnachtsmarkes aus.

Herr Müller stellt klar, dass Alternativvarianten gesucht werden, welche bisher alle von der Großmarkt GmbH abgelehnt werden, weil die Voraussetzungen nicht erfüllt werden.

Herr Bauer stellt fest, dass eine Lösung gefunden werden soll. Entweder, es bleibt weiterhin ein Garten, oder wird auf Grund der anstehenden Versiegelung ein Festplatz.

Der Ausschuss kommt zu der Auffassung, dass zu prüfen ist, ob der historische Weihnachtsmarkt Auswirkungen auf die Klostergartenfläche hat.

Die Ergebnisse liegen bis Mai 2013 vor. Deshalb sollte die Entscheidung bis dahin vertagt werden.

Herr Engelmann weist darauf hin, dass in den letzten beiden Ausschusssitzungen zum Klostergarten es Konsens war, dass es nur eine Entscheidung zum Klostergarten geben kann, wenn auch eine Entscheidung zum historischen Weihnachtsmarkt getroffen wird.

Für den Richtungsbeschluss hat Herr Engelmann deshalb einen Änderungsantrag vorbereitet, der die Alternativvariante C 2 favorisiert.

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis: