10.10.2012 - 11 Fragestunde

Anfragen der Mitglieder der Bürgerschaft

Nr. 2012/AM/3986  Dr. Ursula Karlowski (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Nutzung der an den Zoo angrenzenden Pachtflächen

Frau Dr. Karlowski fragt nach, wie die Stadtverwaltung sicherstellen wird, dass die außerhalb des Zaunes des Zoos inklusive des Darwineums, gelegene Pachtfläche nicht für weitere Erweiterungen genutzt wird und dann aber für die Öffentlichkeit als Erholungswald nutzbar bleibt?

Der Oberbürgermeister erklärt, dass es - wenn das so gewünscht wird – eines entsprechenden Beschlusses der Bürgerschaft bedarf und sagt eine schriftliche Beantwortung zu.

Nr. 2012/AM/3987  Dr. Ursula Karlowski (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Fällung von Straßenbäumen in der Budapester Straße

Zu folgenden Fragen sagt Herr Senator Matthäus eine schriftliche Beantwortung zu:

- Wie wird die Fällung von Straßenbäumen in der Budapester Straße begründet?

- Wurden Alternativen geprüft, um diese Fällung zu vermeiden und so die Bäume zu erhalten?

Nr. 2012/AM/3988  Dr. Ursula Karlowski (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Hochwasserschutzwand Warnemünde

Zu folgender Frage sagt Herr Senator Matthäus eine schriftliche Beantwortung zu:

Wie wird die Stadt bei der Realisierung der Glaswandvariante sicherstellen, dass die laufenden Kosten für Instandhaltung und optische Intaktheit klar zwischen Land und Kommune geregelt sein werden?

Nr. 2012/AM/3989  Steffen Bockhahn (Fraktion DIE LINKE.)
Nachfrage zur Anfrage Nr. 2012/AM/3878 - Veranstaltungen zum 20. Jahrestag der Ereignisse in Rostock / Lichtenhagen

Herr Bockhahn bittet erneut um Beantwortung der Frage, warum der Oberbürgermeister für sich so entschieden hat, wie er entschieden hat, an der Veranstaltung in der Hochschule für Musik und Theater im Rahmen „20 Jahre Lichtenhagen“ nicht anwesend zu sein.

Nr. 2012/AM/3990  Anette Niemeyer (Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09)
Überwachungskameras auf der Rückseite des Rathauses

Frau Niemeyer bittet um schriftliche Beantwortung folgender Fragen zu drei auf dem neu gestalteten Innenhof (Anmerkung 03.1: hinter dem Ortsamt Mitte, Neuer Markt 1b) installierten Überwachungskameras:

1. Sind diese „scharf“ geschaltet?

2. Wo laufen die Aufzeichnungen auf?

3. Wo werden diese ausgewertet?

4. Wann wird ein entsprechendes öffentliches Hinweisschild angebracht?

Nr. 2012/AM/3991  Ulrike Jahnel (CDU-Fraktion)
Neubaupläne des Volkstheaters

Frau Jahnel fragt nach, wie sich die aktuellen Planungen hinsichtlich Standort und Gebäudestruktur für ein neues Theater in der Hansestadt Rostock gestalten?

Der Oberbürgermeister sagt eine schriftliche Beantwortung zu.

Nr. 2012/AM/3992  Dr. Ulrich Seidel (FDP)
Beschilderung der Ortsein- und -ausfahrt Warnemünde / Diedrichshagen

Herr Dr. Seidel bittet erneut um die Beantwortung der Frage, ob die Beschilderung der Stadt­teile Diedrichshagen und Warnemünde politisch zur Diskussion gestellt wurde und wenn nicht, warum nicht?

Herr Kreuzer gibt dazu zu Protokoll, dass es im Ortsbeirat Warnemünde keine Beschlusslage gibt, die diese Beschilderung vorsieht.

Herr Senator Matthäus sagt eine schriftliche Beantwortung zu.

Nr. 2012/AM/3993  Dr. Rolando Schadowski (FDP)
Schulentwicklungsplanung

Zu folgender Nachfrage von Herrn Dr. Schadowski sagt Frau Senatorin Dr. Melzer eine schriftliche Beantwortung zu:
 

Im Schulentwicklungsplan wurde im Mai ein Zeitplan aufgestellt, nach dem im September diese Schulentwicklungspläne in den Schulen vorliegen sollen. Das ist bisher nicht der Fall.
Zu welchem Zeitpunkt soll dies erfolgen?