10.10.2012 - 9.7 Haushaltssicherungskonzept 2012 bis 2018

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

 

(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 05.09.2012 vertagt)

Frau Dr. Bachmann zieht den Änderungsantrag Nr. 2012/BV/3748-07 (ÄA) (für die Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09) zurück.

 

- durch Hauptausschuss vertagt

- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung zur Beschlussvorlage einschließlich zu den Änderungs­anträgen Nr. 2012/BV/3748-01 (ÄA), Nr. 2012/BV/3748-02 (ÄA), Nr. 2012/BV/3748-04 (ÄA), Nr. 2012/BV/3748-05 (ÄA), Nr. 2012/BV/3748-06 (ÄA) und Nr. 2012/BV/3748-07 (ÄA)
und Ablehnung zum Änderungsantrag Nr. 2012/BV/3748-03 (ÄA)

- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt Ablehnung zur Beschlussvorlage und
Zustimmung zum Änderungsantrag Nr. 2012/BV/3748-01 (ÄA)

- Schul- und Sportausschuss empfiehlt Ablehnung zur Beschlussvorlage

 

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Beschlussvorschlag:

 

Die Bürgerschaft beschließt das Haushaltssicherungskonzept 2012 bis 2018.

 

 

Beschluss Nr. 2012/BV/3748:

 

Die Bürgerschaft beschließt das Haushaltssicherungskonzept 2012 bis 2018.

 

Die Ergebnisse der Prüfaufträge werden der Bürgerschaft jeweils in einer Informations­vorlage vorgelegt.

Sollen die Ergebnisse der Prüfaufträge umgesetzt werden, ist eine vorherige Zustimmung der Bürgerschaft herbeizuführen.

 

(überarbeitetes Haushaltssicherungskonzept 2012 bis 2018 wird der Niederschrift beim Sitzungsdienst nach Fertigstellung als Anlage 8 beigelegt)

 

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Abstimmungsergebnis:

 

Angenommen

X

Abgelehnt

 

 

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Anlagen zur Vorlage