09.10.2012 - 7 Anträge
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Datum:
- Di., 09.10.2012
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Die Beiträge für Anwohner bei der Sanierung von Straßen sind erheblich.
Die Eingruppierung der Straßen ist wie folgt:
- Anliegerstraße
- Innerortsstraße
- Durchgangsstraße
Eine Überprüfung der Straßenaufteilung in Warnemünde hat ergeben, dass die Richard-Wagner-Straße und die Parkstraße Durchgangsstraßen sind. Alle anderen Straßen in Warnemünde sind Anliegerstraßen. Selbst die viel befahrene Heinrich-Heine-Str. wird als Anliegerstr. behandelt.
Ein früherer diesbezüglicher Antrag der CDU-Fraktion an die Bürgerschaft beschränkt sich nur auf Warnemünde, aber andere Stadtteile haben das gleiche Problem.
Die Straßeneingruppierung von Anfang der 90-iger Jahre muss dringend überarbeitet werden.
Die gegenwärtige Satzung ist nicht nur bürgerunfreundlich, sondern nicht mehr zeitgemäß.