27.09.2011 - 4.1.2 Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstad...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.1.2
- Gremium:
- Bau- und Planungsausschuss
- Datum:
- Di., 27.09.2011
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Ortsamt Mitte
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Frau Niemeyer vom OBR KTV begründet den Änderungsantrag. Herr Mews erläutert, dass die Satzung über die Beschaffenheit und Größe von Spielflächen für Kleinkinder bis 6 Jahre keine Ablöse vorsieht. Es wird über den Abweichungsantrag von der Satzung zu befinden sein.
Beschlussvorschlag:
Der Beschlussvorschlag wird ergänzt um:
„Der OB wird aufgefordert, das Einvernehmen nur unter folgender Bedingung zu erteilen:
Die Freistellung vom erforderlichen Spielplatzbau am Standort wird nur erteilt, wenn eine entsprechende Ablösesumme oder ein Spielplatzbau und/oder eine Spielplatzpflege in der KTV erfolgt."
Abstimmung: Abstimmungsergebnis:
Dafür: | - |
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Dagegen: | 5 |
| Angenommen | - |
Enthaltungen: | 3 |
| Abgelehnt | x |