29.09.2011 - 4.1 Vorsitzende der Fraktionen der SPD, DIE LINKE.,...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Maronde erläutert die Stellungnahme zum Antrag. Das Problem der Umwandlung von Wohnraum zu Gewerbe und anderen Nutzungen betrifft auch andere Stadtteile. Eine Verordnung des Landes, wonach für die Umnutzung eine Zustimmung der Stadtverwaltung erforderlich ist, wurde außer Kraft gesetzt. Es wird eine rechtliche Prüfung erfolgen, ob eine rechtliche Grundlage für eine Satzung existiert und inwiefern diese für die Hansestadt Rostock umgesetzt werden kann. Ein Ergebnis kann bis Mitte 2012 vorliegen.

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Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

9

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt