05.10.2011 - 8.3 Vorsitzende der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNE...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.3
- Sitzung:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 05.10.2011
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:05
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
(wurde bis zur Sitzung der Bürgerschaft am 05.10.2011 zurückgestellt)
Die Präsidentin weist darauf hin, dass die Stellungnahme Nr. 2011/AN/2324-01 (SN) zurückgezogen wurde.
- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Ablehnung zum Antrag.
Beschluss:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Änderung der Hafennutzungsordnung der Hansestadt Rostock (Ortsrecht 3/4) vorzubereiten und der Bürgerschaft zur Beschlussfassung vorzulegen. In der Satzung soll Lagerung, Transit und Umschlag folgender Stoffgruppen im Hafengebiet untersagt werden:
- Atommüll,
- Brennelemente/Brennstäbe,
- hochradioaktive Stoffe.
Beschluss Nr. 2010/AN/1738 bleibt hiervon unberührt.
Abstimmungsergebnis:
Angenommen | X |
Abgelehnt |
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