05.10.2011 - 8.6 Christine Lehnert (SAV...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.6
- Sitzung:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 05.10.2011
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:05
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Sitzungsdienst
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 07.09.2011 in den Sozial- und Gesundheitsausschuss und den Finanzausschuss überwiesen)
Die Präsidentin informiert, dass die FDP-Fraktion am 27.09.2011 ihren Änderungsantrag Nr. 2011/AN/2529-02 (ÄA) zurückgezogen hat.
- Sozial- und Gesundheitsausschuss empfiehlt Ablehnung
- Finanzausschuss empfiehlt Ablehnung
Beschluss:
Die Bürgerschaft spricht sich für den Erhalt des Carisatt-Ladens in Rostock Schmarl aus und beauftragt den Oberbürgermeister, die fehlenden finanziellen Mittel zur Aufrechterhaltung des Betriebes in den Haushalt 2012 einzustellen.
Darüber hinaus beauftragt die Bürgerschaft den Oberbürgermeister und die Verwaltung, ein Konzept zu erstellen, welches die Errichtung solcher Läden unter städtischer Regie in jedem Stadtteil prüft.
Abstimmungsergebnis:
Angenommen |
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Abgelehnt | X |