ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 10.1.8

Sitzung:: Sitzung der Bürgerschaft

Gremium:: Bürgerschaft

Datum:: Mi., 07.09.2011

Status:: öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 16:00

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: 2011/BV/2414-08 (ÄA) Vorsitzende der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE.
1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock
für das Haushaltsjahr 2011
mit Haushaltsplan und Anlagen
2. Investitionsprogramm der Hansestadt Rostock
für die Jahre 2010- 2014
3. Finanzplan der Hansestadt Rostock für die Jahre 2010 - 2014
Reduzierung der Pachteinnahmen von Kleingärten

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Änderungsantrag

Federführend:: Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN

Beschluss:: abgelehnt

Beschlussvorschlag:

Der Beschlussvorschlag wird geändert:

88000000.14050000 Grundvermögen, Einnahmen für die Verpachtung von kommunalen Grund/Boden

Haushaltsansatz

Band II, Seite 537 weniger (-) neuer Haushaltsansatz

555.700 EUR 18.000 EUR 537.700 EUR

Deckungsquelle:

90000000.00300000 Steuern und Steuerbeteiligungen, Gewerbesteuer nach Ertrag

Haushaltsansatz

Band II, Seite 542 mehr (+) neuer Ansatz

68.500.000 EUR 18.000 EUR 68.518.000 EUR

Haushaltsvermerk für die Haushaltsstelle 88000000.14050000 Grundvermögen, Einnahmen für die Verpachtung von kommunalen Grund/Boden:

Der Oberbürgermeister wird ermächtigt, den Kleingärtnern die Pacht für das Jahr 2011 zu erlassen, die unter Überschwemmungen zu leiden hatten und darum deren Nutzungsmöglichkeit als Kleingarten nicht in Anspruch nehmen konnten.

Abstimmungsergebnis:

Angenommen
Abgelehnt	X

07.09.2011 - 10.1.8 Vorsitzende der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNE...

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