ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 8.8

Sitzung:: Sitzung der Bürgerschaft

Gremium:: Bürgerschaft

Datum:: Mi., 07.09.2011

Status:: öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 16:00

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: 2011/AN/2473 Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.)
Hilfen, Ursachenanalyse und zukünftige Gefahrenabwehr bei Überschwemmungen

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Antrag

Federführend:: Fraktion DIE LINKE.PARTEI

Beschluss:: geändert beschlossen

Wortprotokoll

- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Zustimmung zum Antrag

Frau Kröger stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Überweisung des durch sie für die Fraktion DIE LINKE. gestellten Antrages Nr. 2011/AN/2473 zu Hilfen, Ursachenanalyse und zukünftiger Gefahrenabwehr bei Überschwemmungen in den Bau- und Planungsausschuss zur erneuten Behandlung und in den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung.

Es erfolgt eine Gegenrede durch Herrn Giesen.

Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Abgelehnt

Beschlussvorschlag:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis zur Bürgerschaftssitzung im Oktober ein Konzept zur Hilfe für Betroffene der Überschwemmungen im Juli und August 2011 zu erarbeiten.

Das Konzept soll folgende Punkte beinhalten:

1. Aufarbeitung: Gründe und Ursachen für die Überschwemmungen (natürliche, technische, organisatorische, systemische usw.),

2. Hilfsmaßnahmen: Zuständigkeiten und Verantwortlichkeiten im Fall von Überschwemmungen (Entscheidungsträger, Entscheidungswege, Anlaufstellen, existierende Sofortmaßnahmen usw.),

3. Möglichkeiten und Formen von Hilfsmaßnahmen für Betroffene,

4. Prävention: Sofort-, mittel- und langfristige Maßnahmen zur Eindämmung von Überschwemmungen.

Beschluss Nr. 2011/AN/2473:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis zur Bürgerschaftssitzung im November 2011 ein Konzept zur Hilfe für Betroffene der Überschwemmungen im Juli und August 2011 zu erarbeiten.