07.09.2011 - 10.1 1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

 

Es liegen allen die Nachträge Nr. 2011/BV/2414-03 (NB) und Nr. 2011/BV/2414-16 (NB) zur Haushaltssatzung 2011 (Entwurf Haushalt 2011 liegt der Niederschrift beim Sitzungsdienst als Anlage 12 bei) schriftlich vor, die Fortschreibungen beinhalten sowie ein ergänzendes Schreiben den letzten Nachtrag betreffend.

 

(Schreiben des Oberbürgermeisters vom 06.09.2011 liegt der Niederschrift beim Sitzungsdienst als Anlage 13 bei)

 

 

Vor der Abstimmung informiert die Präsidentin, dass die Änderungsanträge Nr. 2011/BV/2414-17 (ÄA) und Nr. 2011/BV/2414-19 (ÄA) der Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09 zurückgezogen wurden.


 

- Empfehlungen von Ausschüssen zur Beschlussvorlage:
 

- Hauptausschuss empfiehlt Zustimmung

- Finanzausschuss empfiehlt Ablehnung zur Beschlussvorlage sowie zu den Änderungsanträgen Nr. 2011/BV/2414-01 (ÄA) und Nr. 2011/BV/2414-02 (ÄA)

 

 

- Empfehlungen von Ausschüssen für ihr Aufgabengebiet:
 

 

- zustimmende Empfehlungen von Ausschüssen für ihr Aufgabengebiet:
 

- Schul- und Sportausschuss

- Kulturausschuss

- Sozial- und Gesundheitsausschuss

 

 

- ablehnende Empfehlungen von Ausschüssen für ihr Aufgabengebiet:
 

- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
- Jugendhilfeausschuss

 

- zur Kenntnis genommen:
 

- Bau- und Planungsausschuss

 

 

- vertagt hat:

 

- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus (nächste Sitzung am 21.09.2011)

 


- Empfehlungen von Ortsbeiräten zur Beschlussvorlage für ihren Ortsbeiratsbereich:
 

- zustimmende Empfehlungen:
 

- Südstadt

- Dierkow-Ost, Dierkow-West

 

 

- ablehnende Empfehlungen:
 

- Biestow

- Seebad Warnemünde, Diedrichshagen

- Evershagen

- Groß Klein
- Markgrafenheide, Hohe Düne, Hinrichshagen, Wiethagen, Torfrbrücke
- Stadtmitte
- Toitenwinkel
- Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof

- Lütten Klein

 

 

- zur Kenntnis genommen haben:

 

- Reutershagen

- Hansaviertel

- Gartenstadt/Stadtweide

 

 

- Enthaltung:
 

- Lichtenhagen

- Brinckmansdorf

- Schmarl

 

 

- noch ausstehende Empfehlungen:

 

- Dierkow-Neu (nächste Sitzung am 13.09.2011)
- Kröpeliner-Tor-Vorstadt (nächste Sitzung am 14.09.2011)
 

 

 

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Es erfolgt die Abstimmung zur Beschlussvorlage einschließlich der Nachträge und der bestätigten Änderungsanträge:

 

Beschluss 2011/BV/2414:

 

1. Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2011 mit Haushaltsplan und Anlagen wird beschlossen. Die Haushaltssatzung hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage 1).

 

2. Das vorliegende Investitionsprogramm für die Jahre 2010 bis 2014 wird als Richtlinie für die Investitionsplanung zur Kenntnis genommen.
Die Richtlinie hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage 2).

 

3. Die Finanzplanung für die Jahre 2010 bis 2014 wird zur Kenntnis genommen.
Die Finanzplanung hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage 2).

 

(- überarbeitete o. g. Anlagen werden nach Fertigstellung der Niederschrift beim
    Sitzungsdienst als Anlage 14 beigelegt
- überarbeiteter Haushaltsplan und Anlagen werden nach Fertigstellung der Niederschrift
   beim Sitzungsdienst als Anlage 14 a beigelegt)

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

Angenommen

X

Abgelehnt

 

 


Übersicht über die Abstimmungsergebnisse zu den Änderungsanträgen zur Haushaltssatzung - Beschlussvorlage Nr. 2011/BV/2414

 

Lfd. Nr.

ÄA-Nr.

Einreicher

Maßnahmebezeichnung

 

Deckung

 

Abstimmungs-

ergebnis

1.

10

SPD

HHST 32220000.940000062
Schwimmkran „Langer Heinrich“

 

alt: 423 TEUR       neu:   0 TEUR

zur Reduzierung des Defiztes

Zustimmung

2.

07

B´90/DIE GRÜNEN

HHST 32220000.940000062
Schwimmkran „Langer Heinrich“

 

alt: 423 TEUR     neu: 100 TEUR

 

HHST 91000000.28030000
allgemeine Rücklage


alt:     5.235.400 EUR
neu:   5.558.400 EUR

- durch Zustimmung zum ÄA Nr. -10
entfällt die
Abstimmung

3.

06

B´90/DIE GRÜNEN

HHST 85100000.16550000
IGA Rostock 2003 GmbH

alt: 200 TEUR     neu: 100 TEUR

HHST 32220000.940000062
Kulturhistorisches Museum

alt: 423 TEUR     neu: 323 TEUR
 

Zuführung zum
Verwaltungshaushalt
alt:     5.235.400 EUR
Neu:  5.335.400 EUR

- durch Zustimmung zum ÄA Nr. -10
entfällt die
Abstimmung

4.

01

FDP

HHST 3222.94000062
Schwimmkran „Langer Heinrich“

- Sperrvermerk      423 TEUR

 

 

- durch Zustimmung zum ÄA Nr. -10
entfällt die
Abstimmung

5.

02

 

FDP

Bestandsbereinigung bei WIRO

 

Ablehnung

6.

05

 

RB/Graue/Aufbruch 09

HHST 88100000.21000000

Gewinnanteile WIRO

 

 

Ablehnung


7.

08

B´90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE.

HHST 88000000.14050000
Grundvermögen, Einnahmen für die Verpachtung von komm. Grund/Boden
(Kleingärten)
alt:  555.700 EUR   neu: 537.700 EUR

HHST 90000000.00300000
Steuern u. Steuerbeteiligung., Gewerbesteuer nach Ertrag

alt:   68.500.000 EUR
neu: 68.518.000 EUR

Ablehnung

8.

11

SPD

Stellenplan
alt: 03 20 000
      Protokoll u. Internationales
      0320000008 Referent/in
 

neu: 0200000 Vorzimmer Senatoren
        0200000023 Referent/in S 3

 

Zustimmung

9.

12

SPD

Stellenplan
Schaffung einer zusätzlichen Stelle
S 4  Projekt Mobilitätskoordinator

HHST 6100000
Ausgaben für Dienstleistungen
alt:   80.100 EUR
neu: 70.100 EUR

Ablehnung

10.

13

SPD

02210000 Personalangelegenheiten

HHST 65500001 Sachverständigen-, Gerichts- und ähnliche Kosten
alt:  100 TEUR                neu: 0 TEUR

 

Zustimmung

11.

14

SPD

Im Stellenplan sind sämtl. Stellen zu sperren, die derzeit nicht besetzt sind,

Entsperrung durch Hauptausschuss

 

Ablehnung

12.

15

SPD

HHST 551000000
Vereins- und Sportförderung

Erwerb von Fahrzeugen
Segelboote CADET
alt:           0 EUR       neu: 20.000 EUR
Sonstige Sportgeräte
alt:           0 EUR       neu: 20.000 EUR

HHST 551000000
Vereins- und Sportförderung

Erwerb von Fahrzeugen
Segelboote CHAPIONSHIP
 

alt:  40.000 EUR   neu: 0 EUR

Zustimmung

13.

18

RB/Graue/Aufbruch 09

HHST 02210000.41420000
Personalangelegenheiten, Leistungszulage

alt: 310.000 EUR    neu: 620.000 EUR

HHST 90000000.01000000
Gemeindeanteil an der
Einkommenssteuer
alt:    35.880.000 EUR
neu:  36.190.000 EUR

Ablehnung