25.08.2011 - 5.7 Haushaltssicherungskonzept 2011 bis 2018

Beschluss:
abgelehnt
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Wortprotokoll

In das Haushaltssicherungskonzept führt Herr Mader ein. Das Konzept beinhaltet Maßnahmen, die zu Einsparungen führen sollen. Das HASIKO ist aber kein Dogma. Auch die vorzeitige Gewinnausschüttung durch die WIRO ist nur eine Maßnahme und rechtlich gesichert. Ein Teil der Einsparungen werden durch Kostensteigerungen und Anpassungen z.B. des SGB und daraus folgenden zusätzlichen Leistungen aufgefressen.

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Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

1

 

 

 

Dagegen:

5

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

3

 

Abgelehnt

x

 

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Anlagen zur Vorlage