25.08.2011 - 5.5 1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock...

Beschluss:
abgelehnt
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Wortprotokoll

Frau Scholz gibt einen kurzen Überblick über die Änderungen des Haushalts. Nach Auflage des Innenministeriums waren zusätzliche Mittel zum Altschuldenabbau zu erbringen.

Kurzfristig sind Änderungen im Bereich des Umweltamtes eingetreten. Hier sind zusätzlich 580.000,- EURO für Maßnahmen des Hochwasserschutzes aufzubringen.

Die Anfrage von Frau Jahnel zur Finanzierung des einen SBZ in Dierkow wird beantwortet. Hierzu besteht eine Verpflichtungsermächtigung. Die Finanzierung des SBZ Toitenwinkel ist offen.

 

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Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

2

 

 

 

Dagegen:

4

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

3

 

Abgelehnt

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