17.08.2011 - 6.1 1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock...

Herr Groth stellt die Frage an die Verwaltung nach dem Unterschied zum 1. Entwurf.

Frau Meyer erläutert, dass die Ausschreibung der Schülerbeförderung günstiger ausgefallen ist und die freigewordenen Mittel zum Ausgleich des Schullastenausgleiches eingesetz wurden.

Es erfolgte auch eine Nachjustierung, da die gebäudebaulichen Anlagen an den KOE übergeben wurden. Es sind jetzt nur noch die Kaltmiete und die Betriebskosten im Amt 40 ersichtlich.

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

1.              Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2011 mit Haushaltsplan und Anlagen wird beschlossen. Die Haushaltssatzung hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage 1).

2.              Das vorliegende Investitionsprogramm für die Jahre 2010 bis 2014 wird als Richtlinie für die Investitionsplanung zur Kenntnis genommen. Die Richtlinie hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage 2).

3.              Die Finanzplanung für die Jahre 2010 bis 2014 wird zur Kenntnis genommen. Die Finanzplanung hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage 2).

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis: