18.08.2011 - 7.2 1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.2
- Gremium:
- Ortsbeirat Toitenwinkel (18)
- Datum:
- Do., 18.08.2011
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Finanzverwaltungsamt (vor 31.10.2018)
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Frau Knitter begrüßt Herrn Mader, Amt für Management und Controlling; und bittet um Ausführungen zu den Tagesordnungspunkten Haushaltssatzung für 2011 bis 2014 und Haushaltssicherungskonzept für 2011 bis 2018
Herr Mader:
- erste Fassung der Haushalssatzung, jährlich Überschuss von 10 Millionen Euro Überschuss, wurde im Juni durch das Innenministerium Schwerin abgewiesen,
- Neufassung beinhaltet Erkenntnisse aus dem ersten Halbjahr
- Wohnungsverkäufe wurden aus dem Konzept herausgenommen
- Vorzeitige Gewinnausschüttung von 10,1 Millionen Euro durch die Wiro, rechtlich statthaft
- gute Einnahmen von Steuern durch die Stadt Rostock prognostiziert
- für Toitenwinkel sind Investitionen für Schulen vorgesehen
- SBZ wurde aus Finanztechnische Gründen auf 0 gesetzt, nach Umstellung auf die Doppik 2012 erfolgt eine Wiederaufnahme der Position SBZ
- wird dem Ortsbeirat diese Aussage schriftlich zukommen lassen
Diskussion:
- neue Umbaumaßnahmen für Schulen konnten nicht durchgeführt werden, RGS konnte Fördermittel nicht abrufen
- begonnene Fördermaßnahme Durchführbar, neue Maßnahem nicht
- Auswirkung des Hochwassers noch nicht im vollen Umfang erkennbar, Behebung dieser nicht sofort möglich
- finanzielle Hilfe sollte hier nicht nur durch die Stadt erfolgen, sondern auch durch Bund und Land
Anlagen zur Vorlage
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