29.06.2011 - 8.4 Anke Knitter (Vorsitzende des Ortsbeirates Toit...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.4
- Sitzung:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 29.06.2011
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:05
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Ortsamt Ost
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Zustimmung
Beschluss:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zur Umsetzung der in der Bürgerschaft zur Zukunft des Stadtteil- und Begegnungszentrums Toitenwinkel bereits gefassten Beschlüsse schnellstmöglich den Erbpachtvertrag für die zum Betrieb des Stadtteil- und Begegnungszentrums Toitenwinkel notwendigen Räumlichkeiten und Grundstücksflächen im Toitenwinkler Stadtteilzentrum TEZ mit dem Eigentümer zu unterzeichnen, damit die zur Umsetzung des Vorhabens notwendigen Fördermittel umgehend aus Städtebaufördermitteln bzw. aus dem Programm "Soziale Stadt" beantragt werden können.
Der Abschluss des Erbpachtvertrages hat ohne Einschränkungen hinsichtlich einer möglichen Betreibung einer Kindertagesstätte auf dem Gelände des Toitenwinkler Einkaufszentrums zu erfolgen.
Abstimmungsergebnis:
Angenommen | X |
Abgelehnt |
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