21.06.2011 - 2 Änderungen der Tagesordnung

Frau Dr. Bachmann stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Unterbrechung der Sitzung für eine Stunde, um die Anhörung der Bewerber auf die Stelle des kaufmännischen Geschäftsführers der Volkstheater Rostock GmbH fortzusetzen.

Abstimmungsergebnis:  Angenommen [Ja:11,Nein:0,Enth.:0]    

- Unterbrechung der Sitzung von 17.05 Uhr bis 18.05 Uhr -

Herr Methling informiert, dass die Beschlussvorlage Nr. 2011/BV/2110 zur Geschäftsführervergütung in der WIRO Wohnen in Rostock Wohnungsgesellschaft mbH (WIRO) von der Tagesordnung dieser Sitzung zurückgestellt wurde.


Folgende Dringlichkeitsvorlagen wurden den Hauptausschussmitgliedern in
Erweiterung der Tagesordnung übergeben:

- Nr. 2011/DV/2193
  Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Ausgaben im Vermögenshaushalt 2011 in der
  Haushaltsstelle 02.24000111.94000041 für die energieeffiziente Sanierung (Fassade,
  Fenster) im Rahmen der Maßnahmen des Konjunkturpaketes mit Investitionsschwerpunkt
  Bildungsinfrastruktur an der Berufsschule Metalltechnik in Höhe von 139.134,08 EUR

- Nr. 2011/DV/2296
  Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt 2011 in Höhe von
  100.000,00 EUR für die Maßnahme Gewährleistung der Verkehrssicherheit/Beseitigung
  von Unfallschwerpunkten - Maßnahme Umbau Kreuzungsbereich Osloer
  Straße/Warnowallee

- Nr. 2011/DV/2297
  Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt 2011 in Höhe von
  170.000,00 EUR für die Maßnahme Sanierung und Erweiterung von Geh- und Radwegen
  - Maßnahme Geh- und Radweg Ortsdurchfahrt Nienhagen

- Nr. 2011/DV/2302
  Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt 2011 in Höhe von
  70.000,00 EUR für die Maßnahme Aufbau eines Verkehrsmanagementsystems - Ankauf
  von Bluetooth-Erfassungsgeräten

Abstimmungsergebnis über die Erweiterung der Tagesordnung durch die Dringlichkeitsvorlage Nr. 2011/DV/2193:

Angenommen [Ja:9,Nein:0,Enth.:0]     bei 6 erforderlichen Stimmen

Abstimmungsergebnis über die Erweiterung der Tagesordnung durch die Dringlichkeitsvorlage Nr. 2011/DV/2296:

Angenommen [Ja:7,Nein:2,Enth.:0]     bei 6 erforderlichen Stimmen

Abstimmungsergebnis über die Erweiterung der Tagesordnung durch die Dringlichkeitsvorlage Nr. 2011/DV/2297:

Angenommen [Ja:7,Nein:2,Enth.:0]     bei 6 erforderlichen Stimmen

Abstimmungsergebnis über die Erweiterung der Tagesordnung durch die Dringlichkeitsvorlage Nr. 2011/DV/2302:

Angenommen [Ja:7,Nein:2,Enth.:0]     bei 6 erforderlichen Stimmen

Herr Albrecht stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung der Beschlussvorlage Nr. 2011/BV/2246 zur Immobilienübertragung an den Eigenbetrieb KOE zum 01.01.2012, damit der Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus zur Angelegenheit beraten kann.

Es folgen Gegenreden von Frau Dr. Bachmann, Herrn Methling und Herrn Dr. Schmidt.

Abstimmungsergebnis:  Abgelehnt [Ja:3,Nein:6,Enth.:0]    
 

Herr Methling stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Änderung der Reihenfolge der Tagesordnung durch Vorziehen der Beschlussvorlage Nr. 2011/BV/2276 / N zur Besetzung der Stelle "Abteilungsleiterin/Abteilungsleiter/Ärztin/Arzt Sozialmedizin/Amtsärztlicher Dienst" im Gesundheitsamt zum nächstmöglichen Zeitpunkt an den  Anfang des TOP Beschlussvorlagen des nichtöffentlichen Teils
(nun TOP 9.1).

Abstimmungsergebnis:  Angenommen [Ja:9,Nein:0,Enth.:0]    


Frau Dr. Bachmann stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Änderung der Reihenfolge der Tagesordnung durch Behandlung der Beschlussvorlage
Nr. 2011/BV/2299 / N zur Bestellung des kaufmännischen Geschäftsführers der Volkstheater Rostock GmbH am Ende des TOP Beschlussvorlagen des nichtöffentlichen Teils (nun TOP 9.32).

Abstimmungsergebnis:  Angenommen [Ja:9,Nein:0,Enth.:0]    

 

Die Tagesordnung der Sitzung des Hauptausschusses am 21.06.2011
wird in veränderter Form bestätigt.