16.06.2011 - 2 Änderungen der Tagesordnung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2
- Sitzung:
-
Sitzung des Kulturausschusses
- Gremium:
- Kulturausschuss
- Datum:
- Do., 16.06.2011
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
1. Herr Ludwig beantragt die Erweiterung der Tagesordnung um die Beschlussvorlage
"Museumskonzept" (2011/BV/2115), um die inzwischen vorliegenden Änderungsanträge
der FDP-Fraktion (2115-01, 2115-02, 2115-03) und des Ortsbeirates Schmarl (2115-04)
behandeln zu können.
Die Ausschussmitglieder votieren mit 8 Stimmen für die Erweiterung der
Tagesordnung um 2011/BV/2115 mit Änderungsanträgen.
2. Des Weiteren beantragt Herr Ludwig die Erweiterung der Tagesordnung um den
Antrag der FDP-Fraktion Positive Entwicklung des IGA-Park in Verbindung mit
einem Maritimen Museum (2011/AN/2303).
Herr Dr. Schmidt hält die Gegenrede. Er spricht sich aufgrund der Kurzfristigkeit und des
bestehenden Abstimmungsbedarfes gegen die Behandlung aus.
Bei der anschließenden Abstimmung wird die erforderliche Stimmenzahl für die
Erweiterung der Tagesordnung nicht erreicht (5 Stimmen gegen die Behandlung der
Vorlage). Die Erweiterung wird somit abgelehnt.
3. Herr Dr. Schmidt beantragt die Vertagung der Beschlussvorlage Martimes Museum
Marineum Standortenscheidung (2011/BV/2145). Der Wirtschaftsausschuss habe
die Entscheidung ebenfalls vertagt. Es bestehe noch Beratungsbedarf in dieser
Angelegenheit.
Die Ausschussmitglieder stimmen mehrheitlich für die Vertagung der Vorlage
2011/BV/2145.
Abstimmungsergebnis: Ja: 6, Nein: 1, Enth.: 1 Vertagung beschlossen