15.06.2011 - 4.1 Planungsbeschluss zur Beauftragung der Straßenp...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.1
- Datum:
- Mi., 15.06.2011
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Tief- und Hafenbauamt
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Müller vom Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft erläutert vertretend für Herrn Tiburtius vom Tief- und Hafenbauamt die Beschlussvorlage. Hierbei handelt es sich um den Planungsbeschluss für die gesamte Rigaer Straße. Es gab massive Beschwerden durch die Bürger zum Verkehrslärm. Für den ersten Abschnitt (Zufahrt Parkhaus "Warnowpark" und St.-Petersburger-Str.) sind 18.000 im Haushalt eingestellt.
Nach Auffassung von Herrn Sens (SPD) widerspricht die Vorlage der jetzigen Haushaltslage.
Herr Müller betont in diesem Zusammenhang, dass die Zustimmung zur Vorlage unter Vorbehalt der haushaltsrechtlichen Klärung erfolgen sollte.