08.06.2011 - 5 Informationen zur Verbesserung der Ordnung u. S...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Datum:
- Mi., 08.06.2011
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Herr Böttner geht in seinen Ausführungen auf folgende Punkte ein:
- Fläche Doberaner Platz / Am Brink wird vom Umweltamt gereinigt
- Doberaner Str. / Wismarsche Str. ist in Reinigungsklasse 5 eingeteilt und wird 3 x wöchentlich gereinigt
- Grundstückseigentümer haben in allen Straßen Anliegerpflichten, Gehwegbereiche gehören zu diesen Pflichten
- Straßen werden vom Umweltamt gereinigt
-dem Grünamt u. Liegenschaftsamt sind Bereiche Am Brink zur Reinigung übertragen
- Kontrollen werden von 3 Sachbearbeitern durchgeführt, es können aber nur stichpunktartige Kontrollen durchgeführt werden (z. B. nach Hinweisen, Anzeigen)
- Bußgelder werden regelmäßig verteilt
- am 11.05 2011 gab es eine Beratung zur Einführung eines allg. Ordnungsdienstes,bis auf das Stadtamt zeigten sich alle Ämter interessiert an dieser Initiative
- Handreiniger werden seit Mitte Mai im Bereich KTV (besonders Bereich Neptunpromenade, Margaretenplatz, Friedhofsweg) von Donnerstag bis Montag eingesetzt
-Handreiniger soll weitergeführt werden
- an den Markttagen ist die Großmarkt GmbH für die Reinigung zuständig
- Hinweise von Verschmutzungen können an die Mailadresse / Straßenreinigung@rostock.de weitergeleitet werden
-der Radwegewart nimmt Hinweise unter der Rufnummer 3817305 - 7307 entgegen
Herr Sattler bemängelt, dass seit Sanierung des Patriotischen Weges die Schilder zur Straßenreinigung fehlen ; Herr Böttner nimmt diesen Hinweis auf
Der OBR gibt ein positives Votum zur Einführung eines allgemeinem Ordnungsdienstes.