07.06.2011 - 4 Bericht des Ortsamtes

Frau Engel informiert den Ortsbeirat:

Das Ortsamt Nordwest 1 in der Albrecht Tischbeinstr. 48 bleibt vom 20.06. bis 07.07.2011 aufgrund von Umbau- und Renovierungsarbeiten geschlossen.

Die beantragten Dokumente können im Ortsamt NW2, Warnowallee 30, abgeholt werden.

Bewohnerkarten können in dieser Zeit im OA NW2 und am Mittwoch zu den üblichen Sprechzeiten in Warnemünde beantragt werden.

In der Zeit vom 09. bis 13.06.2011 findet auf dem Leuchtturmvorplatz ein Handwerkerdorf als Pfingstmarkt statt.

Antworten zu Fragen aus der OBR Sitzung vom 10.05.2011

-          Ersatzlose Entfernung der Papiercontainer auf der Rohrmannschen Koppel:
Antwort von Frau Faust, Umweltamt: Die Violia GmbH wird die Container in der 24. KW abziehen lassen, das heißt erst nach Pfingsten.
 

-          Straßenreparatur Luisenstraße
Antwort von Herrn Tiburtius: Eine Prüfung ergab, dass leichte Mängel vorhanden sind, die aber keine Unfallgefahr darstellen.
Die Elektrofirma Satow wird Nachbesserungen durchführen.

 

-          Wann beginnt die Umgestaltung des Kirchenplatzes?
Antwort von Herrn Tiburtius: Die Planung für den Kirchenplatz beginnt 2012 und die bauliche Realisierung erfolgt 2013/2014
 

-          Zustand der Wege im Küstenwald:
Antwort von Herrn Harmuth: Der Zustand der Wege ist dem Forstamt bekannt. Herr Harmuth bedauert, dass aus Personalmangel nur Pflichtaufgaben übernommen werden können.
Es gibt keine ABM-Maßnahmen mehr.
Rad- und Fußweg sind im Küstenwald gleichrangig. Gesetzliche Regelungen gibt es hier nicht.

-   Radfahren auf der Promenade und der Bahnhofsbrücke:
     Antwort von Herrn Bartsch, 2. Polizeirevier: Gestern wurden Radfahrer auf der
     Promenade und auf der Bahnhofsbrücke angehalten und es wurden
     Verwarngelder ausgesprochen.
 

2. Antwort von Herrn Tiburtius:
In Abstimmung mit der zuständigen Unteren Verkehrsbehörde ist Folgendes zu der Beschilderung für die Promenade und der Bahnhofsbrücke zu bemerken:

Die Promenade sowie die Bahnhofsbrücke sind eindeutig mit dem Verkehrszeichen 239 (Gehweg) ausgewiesen. Somit dürfen diese Bereiche nach §41 StVO grundsätzlich nicht durch andere Verkehrsteilnehmer benutzt werden. Zusätzliche Beschilderungen oder Fahrbahnmarkierungen sind auf Grund der Eindeutigkeit der vorhandenen Beschilderung nicht notwendig und werden durch die Untere Verkehrsbehörde nicht angeordnet.

Die Aufstellung der Verkehrszeichen erfolgte regelkonform nach den Hinweisen  für das Anbringen von Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen (HAV) auf Grundlage der StVO.

Frage an die Ortsbeiratsmitglieder:
Die meisten Ortsbeiräte legen eine „Sommerpause“ im Juli oder August ein. Was sagt der OBR dazu?

Antwort von Frau Pentzien in Abstimmung mit den Ortsbeiratsmitgliedern: Es gibt immer wichtige Themen zu besprechen. Es wird keine „Sommerpause“ geben.