24.06.2010 - 6 Verschiedene...

Information über den aktuellen Planungsstand zur beabsichtigten Sanierung/Umgestaltung der Mühlenstraße Warnemünde durch das Tief- und Hafenbauamt

An Hand einer gemeinsam mit dem Ingenieurbüro Meyer erstellten PowerPoint-Präsentation (als Anlage in der elektronischen Niederschrift) führt Frau Schröder, ergänzt jeweils durch Herrn Meyer, zum Planungsstand Mühlenstraße Warnemünde ein.

Herr Meyer schließt mit eingehenden Ausführungen an.

Derzeitige Mängel: keine Löschwasserversorgung, kein Schutzrohrsystem für die Telekom, notwendige Grundwasserabsenkung im Straßenbereich.

Ziele: offene Boulevardsituation, saisonaler Veranstaltungsraum, Wiederherstellen einer durchgehenden Baumallee mit 92 Bäumen.

An Hand von 3 Varianten werden die enormen Aufwandsunterschieder sichtbar:

1) vollständiger Erhalt:                                          700.000 EUR

2) Neupflanzung:                                                        200.000 EUR

3) Teilerhalt mit schrittweiser Erneuerung              500.000 EUR

Diskussion

Frau Dr. Karlowski schildert die Ergebnisse aus eigenen Fraktionsuntersuchungen und Rückfragen bei den Versorgungsträgern.

Kein Baum (von z. Zt. 66) ist wirklich verkehrsgefährdend. Die Lebenserwartung kann durchaus 200 Jahre betragen.

Auf die Frage von Frau Koch, welche Kosten werden auf die Anlieger zukommen werden, antwortet Herr Meyer, dass die Erneuerung der Allee für alle die kostengünstigste Lösung ist.

Herr Mucha stellt fest, dass alle Gremien und Ortsbeiräte angehört wurden, der Ortsbeirat sein Votum abgegeben hat.

Herr Dr. Grobelin fühlt sich durch die Präsentation gut informiert und wünscht die entsprechende Weitergabe.

Frau Dr. Karlowski: Dem OBR Warnemünde wurde der neue Kenntnisstand durch ihre Fraktion übermittelt.

Herr Meyer: Die Kostenkalkulation ist mit den Versorgungsträgern abgestimmt.

Der Ausschussvorsitzende bittet um eine Empfehlung der Ausschussmitglieder über die weitere Handhabung des Themas im Ausschuss. Insbesondere bittet er um ein Votum zum Antrag von Frau Dr. Karlowski zur Anhörung weiterer Experten in der Ausschusssitzung am 26.08.2010:

Abstimmungsergebnis zum Antrag:

Ausschussinformation über den Stand der Öffnung von Einbahnstraßen für den gegenläufigen Fahrradverkehr

Wird vertagt

Antrag zur Umstellung auf einen Zweijahresrhythmus des Umsetzungsberichtes zum Umweltqualitätszielkonzept der HRO

Zustimmung der Ausschussmitglieder zum Antrag.

Abstimmungsergebnis zum Antrag:

Verschiedenes

Frau Jahnel fordert, dass in Warnemünde weitere Hundetoiletten eingerichtet werden sollen.

Die Ausschussmitglieder stimmen einmütig für den nachstehenden Verfahrensweg:

Das Fachamt und ein Vertreter des Ortsbeirates sollen dazu zur nächsten Ausschusssitzung eingeladen werden.

Zur Prüfung durch den Ausschuss, ob am Bürgerschaftsbeschluss über sie Förderung von Photovoltaikanlagen festgehalten werden soll, soll unter Hinzuladung des Senators und des Fachamtes  auf einer der nächsten Ausschusssitzungen beraten werden.