24.06.2010 - 4.1.3 Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.1.3
- Datum:
- Do., 24.06.2010
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Frau Niemeyer ergänzt Ihre bereits in der letzten Ausschusssitzung vorgebrachten Ausführungen zum Antrag. Insbesondere der Radverkehr und das Straßenbegleitgrün sollen angemessen Beachtung finden.
Frau Schröder begründet die Stellungnahme der Verwaltung.
In der Diskussion bezieht sich Frau Jahnel auf die Prioritätenliste für Straßeninstandsetzungen in der HRO. Andere bisher vorrangige Straßen müssten zurückgestellt werden bzw. zusätzliche Mittel eingestellt werden.
Frau Schröder bestätigt die Notwendigkeit zusätzlicher HH-Mittel für 2011. Die angesprochenen Anforderungen fließen in die komplexe Planung ein.
Die Ausschussvoten erfolgen in der nachstehenden Abfolge:
1) 2010/AN/1159-02 (ÄA)
Abstimmungsergebnis:
Angenommen | X |
Abgelehnt |
|
|
|
Dafür | 8 |
Dagegen | 0 |
Enthaltungen | 1 |
2) 2010/AN/1159-03 (ÄA)
Das Ausschussvotum ist unwirksam da der Antrag zurückgezogen wurde.
3) 2010/AN/1159-04 (ÄA)
Abstimmungsergebnis:
AngenommenX |
|
Abgelehnt |
|
|
|
Dafür | 4 |
Dagegen | 0 |
Enthaltungen | 5 |
4) Ausschussvotum zum Antrag 2010/AN/1159 unter Berücksichtigung der vorstehenden Änderungsanträge
Abstimmungsergebnis:
AngenommenX |
|
Abgelehnt |
|
|
|
Dafür | 8 |
Dagegen | 0 |
Enthaltungen | 1 |