16.06.2010 - 6.3 Johann-Georg Jaeger (für die Fraktion BÜNDNIS 9...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.3
- Sitzung:
-
Sitzung des Ortsbeirates Stadtmitte
- Gremium:
- Ortsbeirat Stadtmitte (14)
- Datum:
- Mi., 16.06.2010
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschluss:
Beschlussvorschlag:
Satzung Seite 3:
In § 6 wird in Absatz 1 nach dem ersten Anstrich ein weiterer Anstrich eingefügt:
- Freisitze (Tische und Stühle) mit Freiluft-Heizstrahlern, Heizpilzen oder Gas-Fackeln
In der Anlage, Seite 7 wird nach der Tarifnummer 1 eine weitere Nummer 2 wie folgt eingefügt, die folgenden Nummern erhöhen sich um eins:
Tarif- Nr. | Art der Sondernutzung | Gebühren-maßstab | Zone 1 | Zone 2 |
2 | Freisitze (Tische und Stühle) mit Freiluft-Heizstrahlern, Heizpilzen oder Gas-Fackeln | qm/monatlich | 15,00-20,00 | 8,00 |