ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 4.1.1

Sitzung:: Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Tourismus

Gremium:: Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus

Datum:: Mi., 23.06.2010

Status:: öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: 2009/BV/0396-01 (ÄA) Johann-Georg Jaeger (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen im Stadtgebiet Rostock (Sondernutzungssatzung)

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Änderungsantrag

Federführend:: Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN

Beschluss:: abgelehnt

Wortprotokoll

Herr Flachsmeyer (Bündnis 90/Die Grünen) erläutert den Antrag.

Die Mehrheit der Mitglieder sind der Meinung, dass die Forderung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen nur eine Grundsatzdiskussion hervorrufen würde.

Abstimmungsergebnis:

Angenommen
Abgelehnt	x

Dafür	1
Dagegen	9
Enthaltungen	0