10.06.2010 - 11 Bericht aus der Bürgerschaft

Die Anträge vom OBR KTV wurden auf der letzten Bürgerschaftssitzung behandelt.

Der Antrag zur Umgestaltung und Sanierung der Ulmenstraße wurde vertagt.

Es gibt eine positive Stellungnahme vom Hafen- u. Tiefbauamt sowie drei Änderungsanträge. Der OBR hält die Änderungsanträge 2 und 4 (Themen: Erhalt der Bäume und Fahrradhauptroute) für überflüssig, da im Prozess der Erarbeitung der Aufgabenstellung alle Belange unter Einbeziehung Betroffener, wie z.B. ADFC und Uni betrachtet werden. Durch den Änderungsantrag 3 (Thema Verkehrskonzept KTV) würde die Umsetzung des Ursprungsantrags zeitlich verzögert und inhaltlich abgewertet.

Herr Saalfeld sagt zu, sich für die Rückziehung der Änderungsanträge einzusetzen.

Der Antrag Schulhof „ Werner-Lindemann-Schule“ wurde abgelehnt.