22.06.2010 - 2 Änderungen der Tagesordnung

Herr Albrecht stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung der Beschlussvorlage Nr. 2010/BV/1128 zur Straßenbenennung in Rostock – Hohe Düne, um das Votum des Ausschusses für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung abzuwarten.

Es folgt eine Gegenrede durch Frau Dr. Bachmann.

Herr Adler nimmt Stellung zur Angelegenheit und verweist auf den zur Beschlussvorlage vorliegenden Nachtrag Nr. 2010/BV/1128-01 (NB).

Daraufhin zieht Herr Albrecht seinen o. g. Geschäftsordnungsantrag zurück.


Frau Dr. Bachmann stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Änderung der Reihenfolge der Tagesordnung durch Vorziehen des TOP 8.2 Änderung des Anstellungsvertrages des Geschäftsführers der Zoologischer Garten Rostock gGmbH  vor den TOP 8.1.

Abstimmungsergebnis:  Angenommen  [Ja:11,Nein:0,Enth.:0]


Herr Albrecht hinterfragt, warum der Hauptausschuss in der Beratungsfolge zur Beschlussvorlage Nr. 2009/BV/0396 Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen im Stadtgebiet Rostock (Sondernutzungssatzung) vorgesehen wurde.

Frau Helke und Herr Lange nehmen Stellung dazu.

Daraufhin stellt Herr Dr. Seidel den Geschäftsordnungsantrag auf Absetzung der Beschlussvorlage Nr. 2009/BV/0396 von der heutigen Tagesordnung des Hauptausschusses.

Abstimmungsergebnis:  Angenommen  [Ja:10,Nein:0,Enth.:1]

Die Tagesordnung der Sitzung des Hauptausschusses vom 22.06.2010 wird in veränderter Form bestätigt.