16.06.2010 - 5.1 Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sonde...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.1
- Sitzung:
-
Sitzung des Ortsbeirates Stadtmitte
- Gremium:
- Ortsbeirat Stadtmitte (14)
- Datum:
- Mi., 16.06.2010
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Stadtamt
- Beschluss:
- vertagt
Wortprotokoll
Frau Behrendt erläutert die Entstehung und die vorgesehenen Änderungen zur Sondernutzungssatzung.
Herr Asendorf fragt, warum unterschiedliche Gebühren für ambulante Verkaufsstände angesetzt sind. Stellplatz wäre doch Stellplatz. Diese sollten einheitlich sein.
Frau Behrend sagt zu, die Anfrage schriftlich zu beantworten.
Beschluss:
Die Beschlussfassung zur Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzngen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen im Stadtgebiet Rostock (Sondernutzung) Vorlage-Nr: 2009/BV/0396 wird wegen der ausstehenden Antwort auf die gestellte Frage auf die Ortsbeiratssitzung am 21.07.2010 vertagt.
Abstimmungsergebnis:
Angenommen | x |
Abgelehnt |
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Dafür | 9 |
Dagegen | 0 |
Enthaltungen | 0 |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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