09.06.2010 - 9.4.23 Vorsitzende der Fraktionen DIE LINKE. und SP...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.4.23
- Sitzung:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 09.06.2010
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:05
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion DIE LINKE.PARTEI
- Beschluss:
- zur Kenntnis gegeben
Beschlussvorschlag:
Haushaltssicherungskonzept
Seite 72, 5.5 Fazit:
Im 3.
Absatz wird nach „zu treffen.“ eingefügt:
Dabei
werden die Bürgerschaftsbeschlüsse zur Nichtveräußerung von Anteilen an
kommunalen Unternehmen der Daseinsvorsorge (Beschlüsse vom 19.12.2007,
10.12.2008 und 28.01.2009) berücksichtigt.
Durch
die Zustimmung zum Änderungsantrag Nr. 2010/BV/0851-19 (ÄA) (s. TOP 9.4.18)
entfällt die Abstimmung zum Änderungsantrag Nr.
2010/BV/0851-23 (ÄA).