09.06.2010 - 9.4.3 Johann-Georg Jaeger (für die Fraktion BÜNDNIS 9...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.4.3
- Sitzung:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 09.06.2010
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:05
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
- Beschluss:
- abgelehnt
Dazu
liegt die Stellungnahme der Verwaltung Nr. 2010/BV/0851-21 (SN) vor.
Beschlussvorschlag:
Der
Prüfauftrag zum Flughafen Laage (Maßnahmennummer 2010/5.09, Haushaltssicherungskonzept
S. 53) wird hinter dem ersten Satz um folgende zwei Sätze ergänzt:
„Ebenso
wird geprüft, ob durch Einschränkung der Öffnungs- und Betriebszeiten des
Flughafens der städtische Zuschuss reduziert werden kann. Eine Einschränkung
der Öffnungs- und Betriebszeiten darf nur unbeschadet der bestehenden
Fördermittel erfolgen.“
Abstimmungsergebnis:
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Angenommen |
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Abgelehnt |
X |