09.06.2010 - 9.3 Zweite Satzung zur Änderung der Hauptsatzung de...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.3
- Sitzung:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 09.06.2010
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:05
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Rechtsamt
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Die Präsidentin informiert, dass
ein Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss aus der Sitzung der
Bürgerschaft am 05.05.2010 zur Zweiten Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
der Hansestadt Rostock vorliegt.
(Widerspruch liegt der Niederschrift beim Sitzungsdienst als Anlage 4 bei)
Frau Dr. Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch
09) tritt ebenfalls als EinreicherIn des Änderungsantrages Nr. 2010/BV/0818-01
(ÄA) zurück mit der Folge der Absetzung des Änderungsantrages Nr.
2010/BV/0818-01 (ÄA) von der Tagesordnung.
(Mit Datum 25.02.2010 war
die Fraktion FÜR Rostock und mit Datum 08.03.2010 die FDP-Fraktion als
Einreicher dieses Änderungsantrages zurückgetreten.
Weiterhin sind die Fraktionen DIE LINKE., CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
und SPD mit Datum 08.06.2010 als Einreicher dieses Änderungsantrages
zurückgetreten.)
Abstimmungsergebnis zur Absetzung
des Änderungsantrages
Nr. 2010/BV/0818-01 (ÄA) von der Tagesordnung: Angenommen
Es erfolgt die erneute
Abstimmung zur Angelegenheit.
Beschluss:
Die Bürgerschaft beschließt die
Zweite Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Rostock.
(Überarbeitung
der Zweiten Satzung zur Änderung der Hauptsatzung ... wird
nach Fertigstellung der Niederschrift beim Sitzungsdienst als Anlage 5 a beigelegt)
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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56 kB
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