08.06.2010 - 6.1 Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sonde...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.1
- Sitzung:
-
Sitzung des Ortsbeirates Dierkow-Neu
- Gremium:
- Ortsbeirat Dierkow-Neu (16)
- Datum:
- Di., 08.06.2010
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Stadtamt
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Westphal; Hauptinhalt dieser Beschlussvorlage
für diesen Ortsbeiratsbereich sind die Abfallbehälter sowie Sondernutzungsanträge (Werbeschilder,
Verkaufswagen, Kioske).
Im Gegensatz zu anderen
Ortsamtsbereichen sind wir weniger betroffen.
Herr Menzel bittet um Abstimmung:
Beschluss 03/06/10: Der Ortsbeirat Dierkow-Neu
stimmt der Beschlussvorlage zu.
Beschluss:
Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock beschließt die Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen im Stadtgebiet Rostock (Sondernutzungssatzung) (Anlage).
Abstimmungsergebnis:
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Angenommen |
x |
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Abgelehnt |
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Dafür |
7 |
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Dagegen |
0 |
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Enthaltungen |
0 |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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113,5 kB
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2
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