27.04.2010 - 5.2 Prof. Dr. Dieter Neßelmann (für die CDU-Fraktion...

Der Antrag die Vorlage zu vertagen wird gestellt, zur Sitzung am 25.05.2010 ist Herr Dr. Neubauer zum Thema einzuladen.

Beschlussvorschlag:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, durch das Amt für Stadtgrün als untere Naturschutzbehörde den Auftrag zu erteilen, einen Katalog für Ausgleichsmaßnahmen in Bebauungsplänen erstellen zu lassen. Grundlage ist das BauGB insbesondere § 1a i.V.m. Bundesnaturschutzgesetz. Inhalt des Kataloges sollte sein

- Benennung der Maßnahme mit Ort, Umfang, zeitlicher Rahmen der Umsetzung sowie finanzielles Volumen der Maßnahme.

Da derartige Ausgleichsmaßnahmen offenbar in der Hansestadt Rostock nur in begrenzten Umfang zur Verfügung stehen, ist zu prüfen, ob in diesem Katalog Ausgleichsmaßnahmen der umliegenden Gemeinden sowie der kommunalen Gesellschaften (WIRO, RGS, Tourismuszentrale, RVV) Berücksichtigung finden können. Insbesondere sollte geprüft werden, ob durch derartige Ausgleichsmaßnahmen städtebauliche Missstände beseitigt werden können.

Dieser Maßnahmekatalog ist der Bürgerschaft im September 2010 vorzulegen.

Abstimmungsergebnis: