22.04.2010 - 2 Bestätigung der Tagesordnung

 

Zur Tagesordnung gemäß Einladung haben sich bis Sitzungsbeginn einige zu berücksichtigende Änderungen ergeben:

Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen hat nach Auskunft von Frau Dr. Karlowski den Antrag 2010/AN/0946 (Kopflinden in der Mühlenstraße Warnemünde) zurück gestellt. Die Anträge 2010/AN/0933 (Prüfauftrag...Doppelknoten...), 2010/AN/975 (Wettbewerb Hauptstadt Klimaschutz) wurden zurückgezogen.

Zum Antrag 2010/AN/0985 (SBZ Dierkow und Toitenwinkel) liegt der Änderungsantrag 2010/AN/0985-02 (ÄA) des gleichen Antragstellers vor.

Die Beschlussvorlage 2009/BV/0759 sollte wegen noch nicht vorliegender Prüfergebnisse gemäß Forderungen aus der Ausschusssitzung am 14.01.2010 ins III. Quartal vertagt werden.

Die erst am Vortag verteilte (und noch nicht bei allen Ausschussmitgliedern eingegangene) Informationsvorlage 2010/IV/1047 Planungsleitfaden „Barrierefreies Stadtzentrum…" kann wegen der Materialfülle und der Wichtigkeit für den Ausschuss noch nicht abschließend behandelt werden.

Der Ausschussvorsitzende bringt die Änderungen zur Tagesordnung zur Abstimmung. Die Ausschussmitglieder votieren für den vorgeschlagenen neuen Sitzungsablauf.