14.04.2010 - 6 Berichte der Ausschüsse

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Wortprotokoll

Der Ausschuss Bau und Verkehr hat sich mit der zu erarbeitenden Stellungnahme zur 2. Änderung des B-Planes Nr. 09W.28 beschäftigt.

(u.a. wird die Aussparung der Kita- Fläche kritisch gesehen; Notwendigkeit der Schaffung von zusätzlichen Stellflächen)

Herr Wiesner informiert darüber, dass die Auslegung am 15.04.2010 beginnt.

Der Bau- und Verkehrsausschuss wird beauftragt, eine Stellungnahme hierzu vorzubereiten.

 

Die Kontrolle der Beräumung von Winterschäden war bereits Schwerpunkt eines Rundgangs des Ausschusses Bau/Verkehr in Biestow.

Herr Laube verliest ein Schreiben von Herrn Matthäus zu Kritikpunkten an der Durchführung des Winterdienstes. Das Schreiben wird dem Protokoll beigefügt.

 

Zur fehlende Wegebeleuchtung verweist Herr Laube, das Parkwege durch die Stadt nicht beleuchtet werden.

Herr Zander regt an , die Frequentierung des Parkweges zu überprüfen und dann das Thema einer fehlenden Beleuchtung erneut zu diskutieren.

 

Herr Pehn erinnert erneut an die häufige Überfüllung des Unterflurcontainers gegenüber der Verkaufseinrichtung NORMA .

 

Herr Dr. Krawielitzki stellt fest, dass Ordnung und Sicherheit im Wohngebiet nicht allein Angelegenheit des Ausschusses Bau und Verkehr, sondern des gesamten Ortsbeirates sind.

Die Erarbeitung eines Info-Blattes für Einwohner wird durch den Ausschuss befürwortet.

 

Das Gebäude am Dorfteich 7 wurde abgerissen, der Ausschuss begleitet Abriss und Neubau.

 

Herr Zander informiert über die Arbeit des Ausschusses Kultur und Soziales. Der Ausschuss besuchte mehrere Einrichtungen im Ortsteil, z.B. die Seniorenresidenz.

Die nächste Ausschusssitzung findet im SBZ (Heizhaus) statt. Im Juni sind  Gespräche mit der Kirche geplant.

Herr Zander benennt Themen, welche auf dem Info-Blatt für Einwohner Berücksichtigung finden sollten. Weitere Zuarbeiten sind erwünscht.

Auf der Mai-Sitzung wird über die Themenkomplexe entschieden, sowie eine entsprechende Aufteilung besprochen, wer welchen Komplex bearbeitet.

Die Fertigstellung des Informationsblattes wird für August 2010 avisiert, alle Mitglieder des OBR stimmen dem zu.

Die Kosten werden durch Herrn Reuschel übernommen.