13.04.2010 - 10 Informationen zum Sachstand Nordfenster
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10
- Datum:
- Di., 13.04.2010
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Die Sach -und Rechtslage wird von Herrn Bach eingehend dargelegt. Es hat in der Vergangenheit vereinzelte Vergleiche zwischen den Betroffenen und der Stadt gegeben. Die gegen Einzelne Betroffene Ordnungsverfügungen sind ausgesetzt. Herr Thomanek weist darauf hin, dass in der Angelegenheit zwischenzeitlich Stillstand eingetreten ist. Es ist der allgemeine Eindruck entstanden, das die Stadt die Problematik nicht weiter forcieren will und wie in der Vergangenheit den derzeitigen Zustand zu tolerieren bereit ist. Diese Verhaltensweise wird vom Ortsbeirat ausdrücklich begrüßt.